Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen sind die Massenmedien.
Denn sie zerstören den Geist, die Kreativität und den Mut der Menschen,
und ersetzen diese mit Angst, Misstrauen, Schuld und Selbstzweifel.
(M. A. Verick)

 

Die Vierte Gewalt der Demokratie – die Medien
„Eine der wichtigsten Institutionen, deren eigentliche Aufgabe die Überwachung und Eindämmung staatlichen Machtmissbrauchs ist, sind die politischen Medien. Das Prinzip der Vierten Gewalt soll Transparenz innerhalb der Regierung und eine Kontrolle gegen staatliche Übergriffe gewährleisten, wofür die heimliche Überwachung einer ganzen Bevölkerung sicherlich das extremste Beispiel ist. Eine wirksame Kontrolle gibt es hier aber nur, wenn Journalisten den politischen Machthabern gegenüber eine kritische Haltung einnehmen. Diese Funktion zu übernehmen scheuen sich die amerikanischen Medien jedoch oft, sie lassen sich lieber vor den Karren der Regierung spannen. Anstatt ihre Äußerungen gründlich unter die Lupe zu nehmen, machen sie sich zu ihrem Sprachrohr und erledigen die Drecksarbeit für sie.“
(Glenn Greenwald: Die globale Überwachung – Der Fall Snowden, die amerikanischen Geheimdienste und die Folgen, S. 305, München, 2015)

 

Die Medien als Vierte Gewalt
Neben der legislativen (gesetzgebenden), der exekutiven (ausführenden) und der judikativen (richterlichen) Gewalt gelten die Medien als Vierte Gewalt in unserem demokratischen Rechsstaat. Sie haben folgende Aufgaben:

Informationsfunktion
Sie sollen vollständig, verständlich und sachlich über das öffentliche Geschehen berichten.

Meinungsbildungsfunktion
Sie sollen einen Raum schaffen für die freie und offene Diskussion von Fragen des öffentlichen Interesses. Dabei sollen sie durch eine ausgewogene Kommentierung an der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung mitwirken.

Kontrollfunktion
Sie sollen auf politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Missstände hinweisen und aufdecken.

 

Meinungsfreiheit in der Sandkistengesellschaft
In der Bundesrepublik Deutschland herrscht Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Meiner Meinung nach wird dieses Grundrecht in der Praxis stark beschnitten. Wir leben in einer Sandkistengesellschaft in der das Feld des öffentlichen Meinungsaustausches durch Politik und Medien abgesteckt wird wie in einer Sandkiste. Diese Sandkiste gibt die Grenzen der Meinungsfreiheit vor. Sie hebt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht auf oder beschränkt es, aber sie gibt den Rahmen des Denkens im praktischen Diskurs vor.
Die Gesellschaft bewegt sich wie Kinder in einer Sandkiste. Ihr Rahmen gibt z.B. die Grenzen der politischen Auseinandersetzung vor oder bestimmt die Dogmen der Gesellschaft.

 

Wie Kinder streiten sich die Parteien darüber, wer welches Sandförmchen haben darf, wer Schaufel oder Harke benutzen darf. Und manchmal bewerfen sie sich auch mit Sand. Dann wird der Verfassungsschutz aufgefordert zu prüfen, ob das Werfen mit Sand noch in Ordnung war oder ob die Spielregeln der Sandkiste überschritten worden sind. Oder anders gesagt, wird der Verfassungsschutz aufgefordert zu prüfen, ob die AfD eine verfassungskonforme Partei ist. Man könnte aber auch prüfen lassen, ob die Antifa eine terroristische Vereinigung ist.
Jetzt gibt es aber freie Meinungen, die ungern in der Sandkiste gesehen und gehört werden. Wer heute kritische Gedanken zum anthropogenen Klimawandel äußert wird sofort als Klimaleugner diffamiert, er ist ein Spinner. Genauso geht es einem, wenn er kritische Gedanken zum Umgang mit der Flüchtlingskrise äußert. Er ist dann gleich ein Nazi. Oder wer bestimmte Fragen, wie zu den Hintergründen des Anschlages auf das World Trade Center vom 11. September 2001 stellt, ist ein Verschwörungstheoretiker. Mit solchen Menschen setzt man sich nicht auseinander. Sie bewegen sich gedanklich außerhalb der Sandkiste. Sie haben sich durch ihre kritischen Gedanken selbst ausgegrenzt. Die Sandkiste ist der einzig zugelassene Raum.
Wer bestimmt nun aber die Grenzen der Sandkiste? Das tun die Parteien, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen, Wissenschaftler, NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) u.a. mit der Hilfe der öffentlich-rechtlichen und anderer Mainstream-Medien. Durch sie werden kritische Gedanken unterdrückt. So kommt es dazu, dass über 70 Prozent der Menschen haute Angst haben, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Nicht die Meinungsfreiheit ist bedroht, die bleibt durch das Grundgesetz geschützt. Aber dadurch, dass uns von den Mainstream-Medien ein gedanklicher und auch sprachlicher Rahmen vorgegeben wird, hat man Angst vor sozialer Ächtung, wenn man sich selbst zu andersartigen Gedanken und Meinungen bekennt. Also hält man den Mund. Das ist ein großes Problem für die Freiheit in unserer Demokratie, die nämlich nicht so frei ist, wie uns immer vorgebetet wird.
Bisher habe ich die Kinder in der Sandkiste beschrieben, aber es gibt auch noch die Eltern, die um die Sandkiste herumsitzen. Sie haben die Macht, wirklich zu bestimmen, was in der Sandkiste geschieht. Wer aber sind diese Eltern? Sie sind  ein eng verflochtenes Netz aus Reichen, Regierungsbeamten, Geheimdienstlern und Militärs, die sich informell organisieren und unabhängig von Wahlergebnissen und Parlamenten versuchen, den Einfluss der eigenen Kreise zu sichern.

 

Unsere Medien – Vierte Gewalt oder Propagandaorgan?
Kommen die Medien den oben genannten Aufgaben noch nach oder sind sie nur Sprachrohr der politischen und wirtschaftlichen Kaste und verbreiten Propaganda?
Diese Frage kann man von verschiedenen Seiten angehen. Ich möchte vorab klären was der Duden zum Begriff Propaganda schreibt und den neueren Begriff des Framings vorstellen.

Propaganda:
Systematische Verbreitung politischer, weltanschaulicher o.ä. Ideen und Meinungen mit dem Ziel, das allgemeine Bewußtsein in bestimmter Meinung zu beeinflussen.
(Duden Band 5 – Das Fremdwörterbuch, S. 628, Mannheim, 41982)

Framing:
Framing (englisch frame: „Rahmen“) ist der Prozess einer Einbettung von Ereignissen und Themen in Deutungsraster. Komplexe Informationen werden dadurch selektiert und strukturiert aufbereitet, sodass eine bestimmte Problemdefinition, Ursachenzuschreibung, moralische Bewertung und/oder Handlungsempfehlung in der jeweiligen Thematik betont wird.
(Wikipedia – https://de.wikipedia.org/wiki/Framing_(Sozialwissenschaften))

Das Framing ist also ein Werkzeug der Propaganda. Engt man das Deutungsraster aber weit genug ein, gibt es keinen Unterschied zwischen Propaganda und Framing.
Wer jetzt meint, dass dies nichts mit den deutschen Medien zu tun hätte, die frei und (meist) ungebunden sind, den möchte ich darauf hinweisen, dass die ARD mit genau solchen Mitteln arbeitet. Framing-Manual, unser gemeinsamer Rundfunk ARD Ich möchte hier einen Auszug von Seite 5 als Beispiel bringen:
„Hat man einmal die moralischen Prämissen der eigenen Haltungen und Ziele (wie etwa den Erhalt eines gemeinsamen freien Rundsunks ARD) durchdrungen, gilt es, diese im nächsten Schritt in Worte zu fassen und dauerhaft eine Sprache zu verwenden, die im Denken der Mitbürger kräftig wirkt und sie von der Notwendigkeit eines gemeinsamen, freien Rundfunks ARD überzeugt.“
Dieses Vorgehen gilt für jedes Thema, von dessen Richtigkeit die ARD überzeugt ist. Wiederhole das selbe Thema immer wieder mit dem gleichen Wortlaut, bis es sich im Denken der Menschen verankert hat. Aber so hat schon der Reichspropagandaminister Dr. Joseph Goebbels seine Meinung unters Volk gebracht, der es wie folgt ausdrückte:
„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. …“
(https://beruhmte-zitate.de/autoren/joseph-goebbels/)
Die Erkenntnis, wie man die Meinung der Menschen manipulieren kann, stammt aber nicht von Goebbels. Schon 1895 hat Gustave Le Bon erklärt, wie die Massen zu gewinnen und zu lenken sind. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

 

Die Unabhängigkeit unserer Medien
Heute verfügt unsere Regierung über ein Mittel, das es im Dritten Reich noch nicht gab – unsere, über Zwangsbeiträge finanzierten, (Staats-) Medien der ARD und des ZDF. Über 8.000.000.000 Euro fließen heute in den öffentlich-rechtliche Rundfunk. Er wird durch jeden deutschen Haushalt finanziert. Selbst, wenn man nicht im Besitz eines Empfangsgerätes ist, man muss zahlen. Das gab es nicht einmal im Dritten Reich. Diese Medien sind auch nicht unabhängig, da der Staat z.B. über die Erhöhung der Gebühren entscheidet. Und man beißt nicht die Hand, die einen füttert. Auch andere Fernsehsender wie Sat.1, RTL, Pro7 usw. sind nicht unabhängig. Sie sind ihren Eigentümern gegenüber verpflichtet, den Gewinn zu maximieren. Daher sind die großen Medienkonzerne des Rundfunks und der Print-Medien darauf bedacht, zu verkaufen. In dem Zusammenhang vermittelt man das, was der Kunde hören, sehen oder lesen will. Mit Fragen, die sich am Rande oder sagar außerhalb des Frames bewegen, macht man weder Umsatz noch Gewinn. Dabei wird die Meinung des Kunden durch die Frames bestimmt. Alle Kunden bleiben schön in der Sandkiste sitzen.
Nun gibt es aber auch alternative Medien, die man im Internet bei YouTube findet. Sie beschäftigen sich auch mit Gedanken und Meinungen, die außerhalb der Sandkiste liegen. Wenn man dann nach Sendern wie KenFM, NuoViso usw. auf Wikipedia nachforscht, sind das alles Verschwörungstheoretiker. Auch kritische Gäste dieser Sender sind Verschwörungstheoretiker, Nazis, Antisemiten, Klimaleugner – das volle Programm. Aber ist das eine ausgewogene und kritische Betrachtung bestimmter Themen, die uns die Medien eigentlich liefern sollten? Nein, hier wird schon im Vorfeld aussortiert, wessen Meinung zur Sprache kommt. Andersdenkende bekommen ein Schild umgehängt, mit dessen Hilfe dann jeder weiß, wie diese Meinung eizuordnen ist. Fas ist Framing! Was nicht in die Sandkiste gehört, wird aussortiert. Das ist Propaganda!
Für alle die, die nach Alternativen suchen gibt es hier den Mediennavigator und eine eigene Sammlung von mir.

 

Mediale Dogmen unserer Zeit
In unserer Sandkiste gibt es mehrer Grundannahmen, die uns durch die Medien immer wieder aufgezeigt werden. Solche sind:

  • Der Anschlag auf John F. Kennedy war die Tat eines Einzeltäters – Lee Harwey Oswald
  • Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden durch die Al-Quaida Terroristen durchgeführt
  • Putin ist gefährlich
  • Donald Trump ist ein Idiot
  • Diktatoren sind durch Waffengewalt zu stürzen
  • für die Demokratie darf man Kriege führen
  • die NATO ist gut
  • die Bundeswehr verteidigt unser Land auch im Ausland und das ist gut so
  • CO2 ist ein Klimakiller
  • noch nie sind die Temperaturen schneller gestiegen als heute
  • jede Naturkatastrophe ist ein Beweis für den anthropogenen Klimawandel
  • unser Haus brennt
  • der Planet hat Fieber
  • nur der Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie kann uns retten
  • wir müssen aus Windenergie Strom gewinnen
  • wir brauchen alle Elektro-Autos
  • links ist gut und rechts ist böse
  • man darf Gesetze brechen, wenn es einem höheren moralischen Ziel dient

Diese Aussagen werden im Sandkasten nicht mehr hinterfragt. Es sind Fakten.
Wer sich heute den Film JFK – Tatort Dallas von Oliver Stone anschaut und danach Zweifel an den Aussagen des Warren-Berichts hegt, ist ein Verschwörungstheoretiker. So wurde es von der CIA während der Untersuchungen des Attentats eingeführt. Andere Meinungen zu den möglichen Hintergründen des Attentats und der Täter wurden so diffarmiert und ausgegrenzt.

 

Massenmanipulation

Die Erkenntnis, dass wir durch die Medien manipuliert werden, mag erschrecken, doch das ist nicht neu. Viele Menschen halten sich auch für so gebildet und aufgeklärt, dass sie jeder Manipultion widerstehen könnten und die Lüge erkennen würden. Das ist nicht wahr. Wir alle sind manipulierbar. Bereits 1895 beschrieb Gustave Le Bon in Psychologie der Masse, wie sich der Mensch in der Masse verhält. Zu den Kernaussagen des Buches gehören:

  • Je weniger die Masse vernünftiger Überlegung fähig ist, um so mehr ist sie zur Tat geneigt. – S. 19
  • Die Entscheidungen von allgemeinem Interesse, die von einer Versammlung hervorragender, aber verschiedenartiger Leute getroffen werden, sind jenen, welche einer Versammlung von Dummköpfen treffen würden, nicht merklich überlegen. Sie können in der Tat nur die mittelmäßigen Allerweltseigenschaften vergemeinschaftlichen. Die Masse nimmt nicht den Geist, sondern nur die Mittelmäßigkeit in sich auf. – S. 30
  • Die Hauptmerkmalde des einzelnen in der Masse sind also:
    Schwinden der bewußten Persönlichkeit, Vorherrschaft des unbewußten Wesens, Leitung der Gedanken und Gefühle durch Beeinflußung und Übertragung in der gleichen Richtung, Neigung zur unverzüglichen Verwirklichung der eingeflößten Ideen. Der einzelne ist nicht mehr er selbst, er ist ein Automat geworden, dessen Betrieb sein Wille nicht mehr in der Gewalt hat. S. 32
  • Als Glied einer Masse übernimmt der einzelne das Machtbewußtsein, das ihm die Menge verleiht, und wird der ersten Anregung zu Mord und Plünderung augenblicklich nachgehen. – S. 37
  • Die Einseitigkeit und Überschwenglichkeit der Gefühle der Masse bewahren sie vor Zweifel und Ungewißheit. Den Frauen gleich gehen sie sofort bis zum Äußeren.Ein ausgesprochener Verdacht wird sogleich zu unumstößlicher Gewißheit. Ein Keim von Abneigung und Mißbilligung, den der einzelne kaum beachten würde, wächst beim Einzelwesen der Masse sofort zu wildem Haß.
    Die Heftigkeit der Gefühle der Massen wird besonders bei den ungleichartigen Massen durch das Fehlen jeder Verantwortlichkeit noch gesteigert. Die Gewißheit der Straflosigkeit, die mit der Größe der Masse zunimmt, und das Bewußtsein einer bedeutenden augenblicklichen Gewalt, bedingt durch die Masse, ermöglichen der Gesamtheit Gefühle und Handlungen, die dem einzelnen unmöglich sind. In den Massen verlieren die Dummen, Ungebildeten und Neidischen das Gefühl ihrer Nichtigkeit und Ohnmacht; an seine Stelle tritt das Bewußtsein einer rohen, zwar vergänglichen, aber ungeheuren Kraft. – S. 47
  • Da die Masse nur durch übermäßige Empfindungen erregt wird, muß der Redner, der sie hinreißen will, starke Ausdrücke gebrauchen. Zu den gewöhnlichen Beweismitteln der Redner in Volksversammlungen gehört Schreien, Beteuern, Wiederholen, und niemals darf er den Versuch machen, einen Beweis zu erbringen. – S. 48
  • Ich brauche nicht besonders zu betonen, daß der Überschwang der Massen sich nur auf die Gefühle und in keiner Weise auf den Verstand erstreckt. Die Tatsache der bloßen Zugehörigkeit des einzelnen zur Masse bewirkt, eine beträchtliche Senkung der Vorraussetzungen seines Verstandes. – S. 49
  • Es sit überflüssig zu bemwerken, daß die Unfähigkeit der Massen, richtig zu urteilen, ihnen jede Möglichkeit kritschen Geistes raubt, das heißt, die Fähigkeit, Wahrheit und Irrtum voneinander zu unterscheiden und ein scharfes Urteil abzugeben. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängt, niemals geprüfte Urteile. Viele einzelne erheben sich in diese Beziehung nicht über die Masse. Die Leichtigkeit, mit der gewisse Meinungen allgemein werden, hängt vor allem mit der Unfähigkeit der meisten Menschen zusammen, sich auf Grund ihrer besonderen Schlüsse eine eigene Meinung zu bilden. – S. 60
  • Die auffallende Einbildungskraft der Masse ist, wie bei allen Wesen, für die logisches Denken nicht in Frage kommt, leicht aufs tiefste zu erregen. Die Bilder, die in ihrem Geist durch eine Person, ein Ereignis, einen Unglücksfall hervorgerufen werden, sind fast so lebendig wie die wirklichen Dinge. Die Massen befinden sich ungefähr in der Lage eines Schläfers, dessen Denkvermögen im Augeblick aufgehoben ist, so daß in seinem Geist Bilder von äußerster Heftigkeit aufsteigen, die sich aber schnell verflüchtigen würden, wenn die Überlegung mitzureden hätte. Für die Massen, die weder zur Überlegung noch zum logischen Denken fähig sind, gibt es nichts Unwahrscheinliches. – S. 60
  • Also nicht die Tatsache als solche erregen die Volksphantasie, sondern die Art und Weise, wie sie sich vollziehen. Sie müssen durch Verdichtung – wenn ich so sagen darf – ein packendes Bild hervorbringen, das den Geist erfüllt und ergreift. Die Kunst, die Einbildungskraft der Massen zu erregen, ist die Kunst, sie zu regieren. – S. 63
  • Eine der wichtigsten Aufgaben der Staatsmänner besteht darin, die Dinge, die die Masse unter ihren alten Bedeutungen verabscheuen, mit volkstümlichen oder wenigstens bedeutungslosen Namen zu taufen.  Die Macht der Worte ist so groß, daß gut gewählte Bezeichnungen genügen, um den Massen die verhaßten Dinge annehmbar zu machen. – S. 92
  • Wir haben bereits festgestellt, daß die Masse durch logische Beweise nicht zu beeinflussen sind und nur große Ideenverbindungen begreifen. Daher wenden sich auch die Redner, die Eindruck auf sie zu machen verstehen, an ihr Gefühl und niemals an ihre Vernunft. – S. 97
  • Glauben erwecken, sei es religiöser, politischer oder sozialer Glaube, Glaube an eine Person oder an eine Idee, das ist die besondere Rolle des großen Führers. – S. 103
  • Die Führer wenden hauptsächlich drei bestimmte Arten an: Die Behauptung, die Wiederholung und die Übertragung oder Ansteckung (contagion). Ihre Wirkung ist zimlich langsam, aber ihre Erfolge sind von Dauer.
    Die reine, einfache Behauptung ohne Begründung und jeden Beweis ist ein sicheres Mittel, um der Menschenseele eine Idee einzuflößen. Je bestimmter eine Behauptung ist, je freier sie von Beweisen und Belegen ist, desto mehr Ehrfurcht erweckt sie.
    Die Behauptung hat aber nur dann wirklichen Einfluß, wenn sie ständig wiederholt wird, und zwar möglichst mit den selben Ausdrücken. Napoleon sagte, es gäbe nur eine einzige ernsthafte Redefigur: die Wiederholung. Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als bewiesene Wahrheit angenommen wird.
    Unter den Massen übertragen sich Ideen, Gefühle, Erregungen, Glaubenslehren mit ebenso starker Ansteckungskraft wie Mikroben. Überzeugung und Glaube der Massen verbreiten sich nur durch den Vorgang der Übertragung, niemals mit Hilfe von Vernunftgründen. Im Wirtshaus befestigen sich durch Behauptung,Wiederholung und Übertragung die heutigen Begriffe der Arbeiter, und der Glaube der Masse und der Glaube der Masse ist zu allen Zeiten ebenso geschaffen worden. – S. 106-109

Heute spielen sich die Unterhaltungen nicht mehr im Wirtshaus ab sondern in den sozialen Medien, aber das Wirken auf die Massen läuft noch genauso ab, wie früher.
Greta Thunberg fragt uns hoch emotional, „How dare you?“, und die Spitzenpolitiker unserer Zeit folgen ihr im Kampf gegen den Klimawandel, wie die Franzosen ihrer Jeanne d’Arc im Kampf gegen die Engländer.

 

Unsere Bilder zum Klimawandel sind der einsame Eisbär auf der Eisscholle, das Abbrechen der Gletscher ins Meer, die Erde mit Fieber.

 

Das sind die Bilder, die Emotionen hervorrufen. Dabei übersieht man dann auch, dass sich die Eisbärpopulation in den vergangenen 20 Jahren verfünffacht hat. Und frei von eigenen Gedanken hüpfen unsere Kinder und Jugendlichen bei den Fridays for Future – Demos gegen den Klimawandel. Wenn man von klein auf hört, dass CO2 ein Klimakiller ist, dann hinterfragt man das auch nicht mehr. Es ist ein Fakt.
Wichtig ist nur, dass unser Gehirn abgeschaltet bleibt und wir voller Gefühl den modernen Rattenfängern folgen. Die Medien manipulieren uns, sie zensieren durch Diffamation von Kritikern und Andersdenkenden. Sie zeigen uns nicht das ganze Spektrum von verschiedenen Meinungen zu einem Thema. Dabei geben sie auch vor, welche Informationen uns überhaupt zugänglich gemacht werden.
Der Informations- und Meinungsbildungsfunktion kommen unsere Medien nicht mehr nach.

 

Kontrollfunktion der Medien
Die Medien sollen uns aufklären über Missstände in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Günter Wallraff ist ein deutscher Journalist, der seit den 1980er Jahren investigativ tätig ist. Julian Assange ist ein investigativer Journalist unserer Zeit. Er hat das Internetportal Wikileaks gegründet, auf dem Dokumente veröffentlicht werden, die u.a. Verbrechen der Regierungen aufzeigen. Aufgrund seiner Tätigkeiten, versuchen die USA schon seit mehreren Jahren ihn vor Gericht zu stellen. Nachdem er 2010 in Schweden der Vergewaltigung verdächtigt wurde, gewährte ihm die ecuadorianische Botschaft in London von 2012 bis 2019 politisches Asyl. Heute befindet er sich in britische Haft. Die USA haben einen Auslieferungsantrag gestellt. Was mit Assange geschieht, ist ungewiß. Politisches Asyl in Deutschland erhält er nicht. Der Fall „Julian Assange“

Wer als Journalist nicht selbst investigativ tätig werden will, kann uns auch über Whistleblower Informationen zutragen. „Ein Whistleblower (im deutschen Sprachraum zunehmend auch Hinweisgeber, Enthüller oder Skandalaufdecker) ist eine Person, die für die Allgemeinheit wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang an die Öffentlichkeit bringt. Dazu gehören typischerweise Missstände oder Verbrechen wie Korruption, Insiderhandel, Menschenrechtsverletzungen, Datenmissbrauch oder allgemeine Gefahren, von denen der Whistleblower an seinem Arbeitsplatz oder in anderen Zusammenhängen erfährt. Im Allgemeinen betrifft dies vor allem Vorgänge in der Politik, in Behörden und in Wirtschaftsunternehmen.“ (Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower) Der wichtigste Whistleblower der letzten Jahre ist Edward Snowden. Ihm verdanken wir die Aufklärung über die weltweiten Abhörtätigkeiten der NSA  (National Security Agency). Edward Snowden lebt heute in Russland. Die USA versuchen ihn wegen Geheimnisverrats vor Gericht zu stellen. Sein Ersuchen um politisches Asyl in Deutschland wurde abgelehnt.
Zwei Männer, die der Welt die Augen geöffnet haben, sitzen entweder in Haft oder mussten in Russland untertauchen, da sie keinen Schutz der freien Demokratien dieser Welt erhalten, in denen angeblich auch die Pressefreiheit gilt. Ihnen gebührt Dank, Anerkennung und Schutz. Sie sollten mit Preisen überhäuft werden, doch es geschieht nichts dergleichen. Unsere Politiker verstecken sich hinter juristischen Ausreden. Demnach könnte man ihnen kein politisches Asyl gewähren, da sie nicht aus politischen Gründen, sondern aus strafrechtlichen Gründen durch die USA verfolgt würden. Das ist der Untergang des investigativen Journalismus. Denn Investigativer Journalismus ist häufig mit Straftaten oder Vertragsbrüchen verbunden. Wo sind unsere Medien, die ein Feuerwerk von Forderungen auf unsere Politiker abschießen, mit dem Ziel die Freiheit von Snowden und Assange zu verteidigen und damit die Freiheit der Presse überall? Wo sind die Brennpunkte in der ARD mit dem Titel Der Fall Assange und Freiheit für Edward Snowden? Es gibt sie nicht.
Statt dessen wird ein Mann mit dem Friedensnobelpreis geehrt, der als Präsident der USA seine komplette Amtszeit (8 Jahre) über Krieg geführt hat. Da sieht man doch die ganze Verlogenheit und Korruptheit unserer ach so freien, demokratischen Welt.

 

Die Medien als Vierte Gewalt in unserem Staat, mit den drei oben genannten Funktionen, sind eine schöne Geschichte für den Geschichtsunterricht, den Politik- oder Gesellschaftskundeunterricht, aber sie haben nichts mit der Wirklichkeit gemein. In Wirklichkeit sind unsere Medien gleichgeschaltet mit Politik und Wirtschaft. Gleichschaltung darf es in einer Demokratie nicht geben. Wie also ist es um unsere Demokratie bestellt?

 

Der Verlust der Vierten Gewalt in den parlamentarischen Demokratien unserer Welt ist nicht neu
Schon 1883 bemängelte der Jounalist John Swinten von der New York Tribune folgendes:
Derjenige [Journalist], der so verrückt wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, wäre auf der Straße, um einen neuen Job zu suchen. Das Geschäft des Journalisten in New York ist es, die Wahrheit zu zerstören, unverblümt zu lügen, sie zu pervertieren, zu schmähen, zu Füßen des Mammon zu kratzbuckeln und das eigene Land und Volk für sein tägliches Brot zu verkaufen. Ihr wisst es und ich weiß es. Was für ein Unsinn, einen Toast auf die „Unabhängigkeit der Presse“ auszubringen! Wir sind Werkzeuge und Dienstleute reicher Männer hinter der Bühne. Wir sind Hampelmänner. Sie ziehen die Fäden und wir tanzen. Unsere Zeit, unsere Fähigkeiten, unser Leben, unsere Möglichkeiten sind alle das Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.
(Daniele Ganser: Imperium USA, S. 101-102, Zürich, 2020)

 

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Es gibt sie noch, die kritische Journalisten, die ihrem Überwachungsauftrag als Teil der Vierten Gewalt noch nachkommen. Nur leider stehen sie nur selten im Rampenlicht der öffentlichen Meinung. In den öffentlich-rechtlichen Medien sieht man sie so gut wie nie. Glenn Greenwald ist eine Ausnahme. Er hat im Jahr 2013 mit Hilfe des Guardian und des Spiegels die weltweite Überwachung der Menschen durch die NSA publik gemacht. Seine Informationen stammten von Edward Snowden. Für die Aufdeckung der NSA-Affäre erhilt Greenwald den Pulizer-Preis und den Geschwister-Scholl-Preis. Edward Snowden droht eine mehrjährige Hafstrafe in den USA. Er lebt im russischen Exil. Darüber hinaus ändert die Kennnis von der totalen Überwachung nicht automatisch, dass die Überwachung eingestellt wurde. Man regt sich kurz darüber auf, so lange es Thema ist, dann schwindet die Aufregung und ein neues Thema betritt die mediale Bühne. Griechenland! Die Flüchtlingswelle! Der anthropogene Klimawandel! Das Corona-Virus!

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